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Hallo mal an alle...

wo fang ich am besten an...? Also ich habe im April dieses Jahr für mich Privat 3kg Tabak Bestellt gehabt (12x 250gr verschiedene Geschmackssorten)
Das ganze sollte dann per DHL am 13.05.2011 zugestellt werden was dann aber beim Zoll landete und paar Tage später dann dort abgeholt werden sollte.

Nunja, super dacht ich mir.. hab mir 220 Euro eingepackt und mich auf dem weg gemacht.... (Innerlich gefreut, bald wieder super Tabak zu haben andererseits aber auch, scheisse 220 Euro fürs Smoken weg).. naja.. xD

Angekommen und voller freude in die Zollstelle rein, den Herren begrüßt. (Er anfangs ja auch noch nett und Freundlich) und dann als er das Paket holte und ich aufmachen sollte sah er schon auf der Rechnung; Shisha Tabak aus Dubai... kein weiteres Wort mehr sondern sofort, AHHH Halt, das kann ich gleich wieder wegpacken, das darf nicht Ausgehändigt werden.
- Erstmal viel mir mehr oder weniger die Kinnlade runter und ich wusste garnet was ich so fix Antworten sollte außer nen zierliches; "huch warum nicht?"
Darauf hin nur eine kurze und Knappe mit gehobener Stimme ne Antwort; Ja wurde so beschlossen, das steht im Gesetzt da dieser Tabak zuviel Feuchhaltemitteln besitzt... Zack aus und vorbei und wenn ich was hätte sollte ich das Schriftlich ggfl. klären.

Soden wars dann auch der Weg zum Anwalt... mit sehr vielen Schreiben hin und her kam dann die Tage folgendes zurück;
Dort steht folgendes zum Wortlaut:
Einspruchsentscheidung
wegen Nichtannahme der Zollanmeldung auf Überführung in den freien Verkehr für 1 Paket mit 12 x 250g "Shisha" (Wasserpfeifentabak) aus Dubai

Der Einspruch vom 16.06.2011 gegen die Entscheidung des Hauptzollamts Dortmund - Zollamt Gelsenkirchen- (nachfolgend HZA) vom 19.05.2011 (Nichtannahme der wiederholt gestellten mündlichen Zollanmeldung auf Überführung in den freien Verkehr für 1 Paket mit 12x 250 g Wasserpfeifentabak aus Dubai) wird als unbegründet zurückgewiesen.

Sachverhalt:
Die Einfuhrsendung wurde am 19.05.2011 durch die DHL gestellt und vom HZA wegen Zweifel an der Einfuhrfähigkeit in die vorübergehende Verwahrung (Artikel 50 Zollkodes - ZK) genommen.

Die Überprüfung der Einfuhrfähigkeit durch die zuständige Lebensmittelüberwachung der Stadt Gelsenkirchen führte im Ergebnis dazu, dass eine Überführung des Wasserpfeifentabaks wegen entgegenstehender Einfuhrbeschränkungen nicht möglich ist.

In der Folge wurden die mündliche gestellten Zollanträge auf Überführung in den freien Verkehr vom HZA zurückgewiesen.

Gegen diese Zurückweisung legte der Ef. Einspruch ein. Er begründet ihn im Wesentlichen damit, das es sich nicht um eine gewerbliche Einfuhr handele und das in einem vergleichbaren Fall Wasserpfeifentabak vom HZA in den Freien Verkehr überführt worden wäre und legte hierzu eine Zollanmeldung eines Beteiligten in Ablichtung vor.

Der Einspruch ist zulässig; er wurde form- und fristgerecht eingelegt, hat aber keinen Erfolg.

Begründung:
Der Wasserpfeifentabak wurde am 19.05.2011 beim HZA gestellt und in Verwahrung genommen. Bei der Einfuhrware handelt es sich um ein Erzeugnis im Sinne des Vorläufigen Tabakgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9.09.1997 (BGBI. I S 2296) - (VorlTabG).
Nach 47 Absatz 1 VorlTabG dürfen Erzeugnisse im Sinne dieses Gesetztes, die nicht den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Bestimmungen entsprechen (z.B.: unzulässige Menge an Feuchthaltemitteln), nicht in das Inland verbracht werden. Ein solches Tabakerzeugnis, das den in Deutschland geltenden Bestimmungen nicht entspricht, darf nur bei Vorliegen einer der in §47 Abs. 2 VorlTabG aufgeführten Ausnahmen in das Inland verbracht werden. Eine solche Ausnahme (z.B.: Reisebedarf, Geschenksendung) liegt hier nicht vor.

Die Einfuhr erfolgte gegen Entgelt aufgrund eines Kaufgeschäftes. Es liegt daher eine gewerbliche Einfuhr vor.

Die mündlichen Zollanmeldungen auf Überführung in den freien Verkehr waren daher vom HZA wegen entgegenstehender Einfuhrbeschränkungen zurückzuweisen.

Der Hinweis des Ef. auf eine angeblich vergleichbare Einfuhr lässt keine andere rechtliche Bewertung im vorliegenden Streitfall zu.

Eine mögliche Zollbehandlung (Wiederausfuhr, Vernichtung unter Zollaufsicht) wurde vom Ef. bisher nicht beantragt.

Hinsichtlich der Sicherstellung und Einziehung ergeht noch ein gesonderter Bescheid.

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<--- Kann sowas sein...??? Was kann man dagegen also nun machen? Gibt es hier JEMANEDEN der in den letzten Tagen/Wochen etwas normal erhalten hat über das HZA Dortmund? (Kann auch nebenstelle sein, laufen ja alle über Dortmund hier im Umkreis) Wenn ja wäre das wenigstens ein genickschlag für das HZA weil dann können Sie sich nicht mehr rausreden und bei anderen anders behandeln.
Weil wie kann es sein das die in dem einen Stadtteil so ohne Probleme die Einfuhr abwickeln und in meinem (Gelsenkirchen) hier sagen NEIN...!
Warum bekommt ein Freund der zwar über das HZA Dortmund läuft (allerdings eine andere Ort-Dienststelle als Gelsenkirchen) das Paket immer ohne Probleme? (Er zahlt bei 3kg nur seine 207 Euro und fertig is)

Euer Feedback, was kann & sollte man nun als nächstes machen?

Quoted from "Malexus"

Ich hab ein paar Wochen vor der Lieferung beim Zoll angerufen und gefragt, ob das anmeldepflichtig sei. Die Zollbeamtin am Telefon sagte mir, dass es NICHT anmeldepflichtig sei, aber ich über 100% auf den Kaufpreis drauf rechnen müsse.

Genau das gleiche hatte ich ja auch.. Am Telefon (allerdings wars vor meinem Umzug noch Zollstelle in Hagen) da sagte man mir das es keine Anmeldung bedarf und das ich es nur Verzollen muss und halt bei 3kg ca. 200 Euro Rechnen sollte. Was ja auch absolut kein Thema darstellt.

Allerdings weis nun angeblich niemand was davon und ich hab den Salat bisher mitm Anwalt.

Naja zu deinem Fall, einerseits Glück aber andererseits auch Strafbar. (Rein Theoretisch gesehen müsstest das ja nun selber nachverzollen)
Demnach wäre dein Fall unbrauchbar.. Aber wäre cool wenn jemand anders ausm Ruhrpott Tabak bekommen hat und dazu eine Rechnung/Quittung auch hat.. Denke mal das ist das einzige was mal ordentlich dann fruchten kann mit der Klage.


Greetz

Update....

Soooo hab neue Informationen nach langem hin und her.. (auch mit meiner Anwältin Fr. Posch)
Es ist wohl so das jede Gemeinde/Kommune ein Amt; (Lebensmittelüberwachungsbehörde) hat und das wohl auch FREI entscheiden kann wie was geprüft wird und ob etwas erlaubt wird.

Fakto, unser Amt hier für den Kreis Gelsenkirchen hat wohl irgendwann mal ne Prüfung gemacht (schon vor meiner Bestellung iwann mal) und sich dazu entschlossen das Shisha-Tabak aus dem Ausland "NICHT" für die Einfuhr genehmigt wird. Heißt demnach das, das Zollamt Gelsenkirchen keinerlei Shisha-Tabak Import erlaubt was aus dem Ausland kommt... (Hab selbst nochmal als unbekannter einfach mal beim Zollamt dort angerufen und gesagt das ich das gerne in USA oder Dubai bestellen würde und würds vorher gerne Anmelden. Darauf hin bekam ich nur zu hören. Ist über unsere Zolldienststelle nicht möglich.)

Für mich heist das also, das ich nur noch im Ausland bestellen kann, WENN das Versandunternehmen (UPS, GLS, FedEx etc.) direkt in Frankfurt verzollt und nicht wie die DHL das bei dem einzelnen Kunden in der Gemeinde/Kommune/Region


So long... auf ein neues... darf ich dann demnächst mal mit UPS oder sowas testen... *schmoll* aber diesmal erstmal 250 oder 500gr und nicht 3kg für 130 Euro wieder.... einmal hats gereicht das nun als Lehrgeld zu betrachten...