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Faktische Zusammenfassung des Gerichts vom 18.12.2010

Vorgeschichte
Das Unternehmen La Mar Shisha Shop hatte sich Anfang 2010 das Geschmacksmuster von ihrem Schlauch Shisha King EX-L im Deutschen Patent und Markenamt zugesichert. März - April 2010 brachte der Online Shop Shisha-Arabica eine "Kopie" dieses Schlauch unter dem Namen KINGSIZE (heute KS) SL auf den Markt. Ursprunglich wurde Shisha-Arabica wegen dem KING Breeze Schlauch auf Unterlassung abgemahnt, da diese ihren Patent verletzen würde, später wurde der Schlauch KS SL mit in die Abmahnung reingenommen, welches Shisha-Arabica ablehnte. Mitte des Jahres 2010 wurde Shisha-Arabica bzgl. dieser Patentverletzung von La Mar Shisha Shop angeklagt. Die erste Gerichtsverhandlung fand am 2.11.2010 statt und die letzte am 17.12.2010.

An dieser Verhandlung nahmen folgende Personen Teil:


Partei Shisha-Arabica

• Rechtsanwalt Kohl
  
• der Beklagte Habib Challouf
  
• Zeuge: Kam Sharif
  
• Zeuge: Dr. Emad Hagazi
  

Partei La Mar Shisha Shop

• Rechtsanwalt Schnelle
  
• der Klägervertreter Mahdi Abdelrahman
  
• Zeuge: Yannick Baierl
  
• Zeuge: Marc Henning
  
• Zeuge: Nayef Swedan
  
• Zeuge: Mariam Abdelrahman
  

Es fehlten Chris Horras (entschuldigt), Collin Rice (entschuldigt) und Adrian Berlage (unentschuldigt). Adrian Berlage wird wegen untentschuldigten fehlen ein Ordnungsentgehtl auferlegt.

Das Gericht began damit, die letzte Verhandlung zusammenzufassen und zu erklären, worum es ging. Danach wurde der erste Zeuge Yannick Baierl zum aussagen ausgerufen.

Zur Person Yannick Baierl
Yannick Baierl wurde in der Shishaszene durch den Pseudonym Hamst0r bekannt. Er drehte als erster Person in Deutschland Videos über Shisha, Tabak und Zubehör. Sein Pseudonym und Blog hat sich sehr schnell rumgesprochen, so, dass er nach einer kurzen Zeit einen Ruhm erlangt hat. Groß geworden ist er durch das größte Shisha-Forums Deutschland: Shisha-Forum.de

Zeugenaussage Yannick Baierl
Der Zeuge Baierl wurde zum Schlauch befragt, ob er diesen Schlauch kenne und ob es diesen Schlauch schon vor der Patentanmeldung des Klägers auf der Markt gegeben habe. Der Zeuge sagte, er kenne diesen Art von Schlauches, sagte auch, dass es vom Abdelrahman erfunden sei. Desweiteren sagte er aus, dass er einen Review (Video) zu diesem Schlauch im August gemacht hätte und diese Aufgrund der Verwirrung seiner Zuschauer löschen musste, da die neuen Reviews mit den alten Reviews verwirren würde. Er sagte weiterhin, dass er weit über 500 Reviews gemacht habe und viele davon löschen musste, aufgrund dieser Verwirrung. Der erste KING EX-L Washable Hose by Shisha King, was er angeblich von einem Shisha-Forum.de User bekommen habe, hätte Mängel gehabt, die Bubbles vom Schlauch seien dicker gewesen und allgemein sei der Schlauch kürzer und runder gewesen, als der Schlauch, den der Kläger patentieren ließ. Weiter sagte der Zeuge Baierl, dass er im August 2008 an einer Sammelbestellung aus dem Shisha-Forum.de teilgenommen habe und einen roten King EX-L ergattert habe, welche ebenfalls, laut Zeuge, produktionsfehler erhielt. Der Zeuge sagte weiterhin aus, dass er in der Shisha Szene allgemein sehr bekannt sei und viele Onlineshops oder auch Forennutzer ihn nach Produktvideos fragen würden und ihm auch die Produkte zukommen ließen. Desweiteren sagte er aus, dass er sich als "Mitarbeiter" bzw. "Mitinhaber" der Marke präsentiere, dass die Personen, die seine Videos schauen denken sollen, dass er von diesen Produkten überzeugt sei und so zum Kauf anregen solle.

Rechtsanwalt Kohl stellte die Fragen, ob Herr Baierl sich an einen Review erinnere, indem er einen blauen King EX-L vorgestellt habe. Dieses Review wurde im Gericht gezeigt (Anlage 1). Baierl bejahte diese Frage und fügte hinzu, er wüsste genau wann er dieses Video gedreht habe. Er habe Ende Oktober- Anfang bis Mitte November den Kläger Mahdi Abdelrahman kennengelernt. Ihm war dieser Datum deshalb geläufig, weil er am 22. November Geburtstag habe. Er habe diesen Schlauch quasi als Geburtstaggeschenk vom Kläger bekommen, über welches er auch einen Video drehte. In diesem Video machte allerdings Herr Baierl Werbung für das Onlineshop Hookahshop.co.uk, hat also rein von aussen gesehen nichts mit La Mar Shisha Shop und Mahdi Abdelrahman zu tun. Baierl erklärte, dass es notwendig gewesen sei, da La Mar in der Shishaszene nicht allgemein bekannt war. Er habe eine Liste mit Anweisung vom Kläger bekommen und diese in dem Video ausgeführt und Werbung für Hookahshop.co.uk gemacht. Später wurde der Zeuge vom Richter vereidigt.

Zur Person Kam Sharif
Kam Sharif ist der Erfinder und Gründer der Marke Shisha King und hat auch den ersten, flexiblen Schlauch King EX-L erfunden. Diese Idee kam ihn spontan eines Tages auf, als er Shisha geraucht habe mit einem Shisha Schlauch mit holzigem Griffstück. Ihm fiel auf, dass er immer, wenn er seinen Schlauch reinigte, dass Mundstück immer mehr Schrumpfte und das das Mundstück geschmack annahm. Kam Sharif führt den Onlineshop Hookahshop.co.uk und arbeitet Neben/ Hauptberuflich bei Virgin Media.

Zeugenaussage Kam Sharif
Kam Sharif sagte aus, wer er sei und das er die Marke Shisha King erfunden habe und den Schlauch King EX-L erstmal designed habe. Die ersten King EX-L vertrieb Kam Sharif ende 2007. Die ersten Versionen war dicker und etwas kürzer als die, die Mitte 2008 auf den Markt kamen. Er hat im Gericht zahlreiche Beweismittel wie Bilder vom Schlauch aus dem Jahr 2007, 2008 und 2009 inkl. alle Rechnungen von jemals verkauften Shisha King EX-L vorgelegt. Als er einige Bilder dem Richter prästentiere und einen Schriftwechsel mit Mahdi Abdelrahman vorlegte, leugnete Mahdi diesen E-Mail Verkehr. Weil diese E-Mail mit dem Namen "Martin Meier" und dem Handynummer des Klägers quasi unterschrieben wurde. Später nannte sich diese Person, die in dem E-Mail vorkam Abdelrahman. Diese Person hat auch 200 Schläuche bestellt, die er erhielt. Unterschrift von DPD wurde dem Gericht vorgelegt. In der kürze gesagt kann man sagen, dass Herr Abdelrahman stetig bestritt, dass Kam Sharif diesen Schlauch erfunden habe, sondern er. Allerdings übergab Kam Sharif jeglichen Beweismittel dem Gericht.

Zur Person Dr. Emad Hagazi
Herr Hagazi ist beruflich Chirurg und ist später in die Geschäfte von Kam Sharif eingestiegen. Mahdi habe ende 2008 mit Dr. Hagazi Kontakt durch den Kontaktformular von Shisha-King.co.uk aufgenommen und bestellte direkt 200 Schläuche von SK. Diese gefiel dem Kläger nicht und wollte etwas andere Mundstücke von diesem Schlauch haben, daraufhin Dr. Hagazi ihm einige Muster und flog im März mit dem Vater des Klägers nach Ägypten, um ihm dort die Produktionsstätte der Schläuche zu zeigen. Dort wurde unter Wunsch des Vater vom Kläger ein Vertrag ausgehandelt, in der stehen soll, dass La Mar Schläuche von Hagazi von dieser Produktionstätte beziehen soll. Der Rechtsanwalt fragte daraufhin dem Zeugen, dass es noch einen Vertrag aus dem Jahre 2008 gäbe, mit dem selben Vertrag, ohne Dr. Hagazi. Der Zeuge betritt die Glaubwürdigkeit dieses, älteren Vertrages mit der Begründung, das ist gar nicht möglich, ich habe die beiden ersten März 2009 miteinander vorgestellt. Wie soll das den überhaupt gehen? Diesmal fragte der Zeuge Abdelrahman, haben Sie den Vertrag gelesen? Wenn ja, was bedeutet den "SH"? Abdelrahman sagte, es sei ein Schreibfehler, das heißt SK. Hagazi bestritt, nein, das heißt SH, ich bin nicht befugt die Marke SK zu verkaufen, deswegen haben wir SH auf diesen Vertrag geschrieben. SH bedeutet "Shisha Hagazi". Und genau diese Bezeichung trat auch im älteren Vertrag auf und hier wollte Hagazi wissen, wie da SH stehen kann, obwohl Hagazi und Abdelrahman nicht kannten.
Zudem sagte der Zeuge weiter aus, dass der Vater im zweiten Vertrag unterschrieb, allerdings fälschte er den Unterschrift von Anas Abdelrahman.

Zur Person Marc Henning
Die Person Henning ist mir weitgehends nur durch den Forennick im Shisha-Forum.de unter Marc* bekannt. Er ist zudem noch Moderator im Shisha-LaMar Forum.

Zeugenaussage Marc Henning
Der Zeuge sagt in den Kernpunkten aus, dass er diesen Art von Schläuchen erst im November 2008 in La Mars Lager gesehen habe und es diesen Schlauch davor nicht gab. Zudem habe er sich die ersten Version des Schlauches Anfang 2009 erworben. Als der Rechtsanwalt Kohl ihm fragte, ob er Herr Baierl kenne, bejahte er diese Antwort und die fragen wie "Kennen Sie Hookahshop.co.uk" und "Haben Sie von der Sammelbetellung aus dem Shisha-Forum.de über diese Schläuche was mitbekommen" bestritt der Zeuge Henning. Am Ende seiner Aussage wollte er der Zeuge Henning, den Schlauch, den er damals erworben habe, dem Kläger geben.

Zur Person Nayef Swedan
Herr Swedan ist unter dem Pseuodonym "iTz Nay F" bekannt. Zudem ist er Mitarbeiter in dem Shisha - LaMar Forum.

Zeugenaussage Nayed Swedan
Der Zeuge trat besonders selbstbewusst im Gericht auf und sagte genau die selbige Aussage wie der Zeuge Marc Henning. Zudem betonte er, dass er, alles neue, was in der Shisha Szene passiere, sofort mitbekommen würde. Allerdings verpasste dieser zufällig auch die Sammelbestellung und Videoreview von Herrn Baierl.

Zur Person Mariam Abdelrahman
Frau Abdelrahman ist die Ehefrau von Herr Mahdi Abdelrahman.

Zeugenaussage Mariam Abdelrahman
Die Zeugin sagte das selbe aus, wie die vorrigen zwei Zeugen. Allerdings fügte diese hinzu, dass ihr Ehemann, den Schlauch am Telefon "entwickelte" und "designte" und das er ständig Kontakt mit Dr. Hagazi hätte. Allerdings hätte sich der Kontakt Ende 2009 gerissen.

Anlage:
YouTube - Hamst0r King EX L Review

Bild:
http://img2.imagebanana.com/img/uwwa9jpi/Foto.JPG
von Links nach Rechts
Dr. Emad Hagazi (Shisha Hagazi), Kam Sharif (Shisha-King & Hookahshop.co.uk), Habib Challouf (Shisha-Arabica und KS) und Eyüp Aydin (myhookah)

Sollten im Gericht Grammatikfehler oder auch Rechtschreibfehler enthalten sein, so bitte ich diese zu entschuldigen. Verbesserungen werden gern per Private Nachricht entgegen genommen.

Sollten Sie irgendwelche Aussagen im Bericht befinden, die laut den Zeugen, die Teilgenommen haben, nicht der Wahrheit entsprechen, so bitte ich diese ebenfalls zu entschuldigen, die Verhandlung ging sechs Stunden lang und das ist der gesamte Teil, an der ich mich erinnern kann. Dieser Text wurde auch vom weiteren Zuschauer, meinem Bruder, durchgelesen und diese stimmte dem Inhalt zu, den ich hier wiedergegeben habe. Falls dennoch ein Teil nicht ganz dem entsprechen sollte, bitte ich diese mir per Private Nachricht zuzuschicken, damit ich diesen Teil den Zuschauern und weiteren Person vorlegen kann und wenn es der Wahrheit entpsricht, auch diese Passagen verbessern kann.

Quoted from "Blitzi123;131245"

interessante Zusammenfassung aber ich würde dir empfehlen das Youtube Video sofort zu entfernen! Sonst könntest du deswegen echt Probleme kriegen

Öhm, ich werde nochmal den Anwalt fragen, ob es irgendein Hindernis hat.

Quoted from "Blitzi123;131252"

Naja es ist 1) die rechtliche Komponenten und 2) sperrt oder verwarnt Youtube dafür gerne mal Leute

Hmm, ich werde es dann solange bis es geklärt ist, mal deaktivieren

Quoted from "piX;131293"

Sehr schön Eyüp.
Doch was ich immer noch nicht verstehe. Wie kann ein Mod als Zeuge auftreten.
Wie kann man sich dermaßen in die Sache reinsteigern und muss dann bei Falschaussage auch noch mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Und das als einfacher Mod.

Da ist bei mir nur Kopfschütteln angesagt!

Wie kann die Ehefrau als Zeugin auftretten?

Fragen über Fragen...